Pressemitteilung – 17. Oktober 2024:

Alexander Vogt:

„Die Wirtschaftslage in NRW ist ernst – nicht einmal der Kompass von Schwarz-Grün stimmt“

unternehmer nrw hat heute zur baldigen Halbzeit der Legislaturperiode eine schwarz-grüne Wirtschaftsbilanz gezogen. Darin attestierte der Verband der Landesregierung zwar einen vermeintlich richtigen Kompass, beklagte zugleich aber u.a. eine außerordentlich ernste Lage der nordrhein-westfälischen Wirtschaft und den massiven Rückgang in der Industrieproduktion als schlimme Nachricht für das Land NRW. Hierzu erklärt Alexander Vogt, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Bei dieser ernsten Lage reicht es nicht, wenn nur der Kompass vermeintlich stimmt. Angeblich zu wissen, wo die Richtung ist, zeugt noch lange nicht von entschiedener Handlungsbereitschaft. Denn davon ist in den vergangenen zweieinhalb Jahren schwarz-grüner Wirtschaftspolitik in dieser Landesregierung so gut wie nichts zu spüren. Zurecht beklagt unternehmer nrw daher die drohende De-Industrialisierung, die allerdings eindeutig eine schwarz-grüne Handschrift trägt. Von aktiver Industriepolitik kann in NRW jedenfalls schon lange keine Rede mehr sein, im Gegenteil: Wir erleben hier im Moment fast so etwas wie eine De-Industrialisierungspolitik. Am deutlichsten zu erkennen an der mangelnden Bereitschaft von Schwarz-Grün, bei Thyssenkrupp politische Gestaltung zu beanspruchen und Verantwortung zu übernehmen. Von daher muss man leider sagen: Nicht einmal der Kompass zeigt in die richtige Richtung.“

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Mit freundlichen Grüßen

Andreas Hahn

Pressesprecher

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