U81: Jetzt zählt, was machbar ist SPD/Volt-Fraktion fordert Priorität für die Rheinquerung

Pressemeldung

Die neuen Zahlen, die die Stadt vorgelegt hat, schaffen Klarheit: Der Abschnitt zum Flughafen-Bahnhof kann nach den bisher geprüften Varianten nicht mit Zuschüssen von Bund und Land finanziert werden. Damit steht ein zentraler Baustein der bisherigen Planungen infrage.

„Wir müssen uns jetzt auf das konzentrieren, was machbar ist. Die neuen Berechnungen zeigen, dass die Stadt ihre Prioritäten neu ordnen muss“, erklärt Tobias Kühbacher, Sprecher der SPD/Volt-Ratsfraktion im Verkehrsausschuss.

Noch zu Jahresbeginn hatte Oberbürgermeister Keller den Anschluss an den Flughafen-Bahnhof zur höchsten Priorität erklärt. Nun zeigt sich, dass die Voraussetzungen für eine Förderung durch Bund und Land in den bislang geprüften Varianten nicht vorliegen. Das bedeutet, dass die gesamten Kosten von der Landeshauptstadt allein getragen werden müssten.

„Große Ankündigungen helfen nicht weiter. Entscheidend ist, dass die Projekte umgesetzt werden können. Deshalb wollen wir die Rheinquerung jetzt vorrangig voranbringen“, so Kühbacher weiter.

Wir werden uns in der Ratssitzung am 16. Juli dafür einsetzen, dass die Stadt ihre weiteren Planungen an den aktuellen Fakten ausrichtet und transparent darlegt, wie hoch die Realisierungschancen der einzelnen Abschnitte sind. 

„Die Menschen erwarten Fortschritte beim Nahverkehr. Jetzt braucht es einen klaren Kurs statt immer neuer Ankündigungen“, so Kühbacher abschließend.

Mit freundlichen Grüßen

SPD/Volt-Fraktion im Rat der

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